Unfallversicherungsgesetz (UVG)

Bern, 25.09.2015 Das Bundesgesetz über die Unfallversicherung ist 1984 in Kraft getreten. Als älteste Sozialver-sicherung regelt es die Versicherungsleistungen für Berufs- und Nichtberufsunfälle. Visana unterstützt die aktuelle Teilrevision, die auf einen gemeinsamen Vorschlag der Sozialpartner, der Suva und der Privatversicherer zurückgeht.

Was verlangt das Gesetz?

Die obligatorische Unfallversicherung ist eine Arbeitnehmerversicherung und bietet Schutz gegen die wirtschaftlichen Folgen von Betriebs- und Nichtbetriebsunfällen sowie Berufskrankheiten. Der gesetzliche Auftrag an die SUVA und die anderen Versicherer umfasst auch Prävention sowie Rehabilitation.

Die Unfallversicherung wird je nach Versichertenkategorien durch die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt oder durch zugelassene Privatversicherer (u.a. Visana) durchgeführt. Die SUVA, welche auch die Militärversicherung führt, ist eine öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit und steht unter Oberaufsicht des Bundes. Der Verwaltungsrat besteht aus je 16 Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern sowie 8 Bundesvertretern. Bei der Suva obligatorisch versichert sind insbesondere die Arbeitnehmer industrieller und Gewerbebetriebe, technischer Verwaltungseinrichtungen, Lehr- und Invalidenwerkstätten, Betriebe, die temporäre Arbeitskräfte zur Verfügung stellen, sowie der Bundesverwaltung und der Bundesbetriebe. Für den Dienstleistungssektor und die Landwirtschaft sind die übrigen Versicherer zuständig. Der Bundesrat kann Arbeitnehmer von der obligatorischen Versicherung bei der Suva ausnehmen, wenn ihr Betrieb einer privaten Versicherungseinrichtung eines Berufsverbandes angehört, die den gleichen Versicherungsschutz gewährleistet. Obligatorisch versichert sind auch Lernende, Praktikanten und Arbeitslose mit Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Selbständigerwerbende können sich freiwillig versichern. Personen, für deren Versicherung nicht die Suva zuständig ist, werden durch rund 40 Privatversicherer, öffentliche Unfallversicherungskassen und Krankenversicherer gegen Unfall versichert. Gegenwärtig sind rund 455‘000 Betriebe mit über 3.8 Millionen Arbeitnehmenden oder 48% der Bevölkerung nach UVG versichert. Der Anteil der Suva liegt bei 123‘000 Unternehmen bzw. 2 Millionen Berufstätigen und Arbeitslosen.

Die Prämien für die obligatorische Versicherung der Berufsunfälle und -krankheiten trägt der Arbeitgeber, die Prämien für die obligatorische Versicherung der Nichtbetriebsunfälle tragen die Arbeitnehmenden.

Die Versicherungsleistungen gliedern sich in Pflegeleistungen und Kostenvergütungen (Heilkosten, rund ein Drittel) sowie Geldleistungen (rund zwei Drittel).

Was will die Politik?

Seit 1984 ist das UVG lediglich punktuell verändert worden. Es funktioniert ausgezeichnet, erbringt gute Leistungen und ist solid finanziert. Nachdem das Parlament 2011 eine grosse Revision als überladen an den Bundesrat zurückgewiesen und die geplante Zulassung der Suva für Zusatzversicherungen massiv kritisiert hatte, zeigten sich die Sozialpartner, Suva und Privatversicherer kompromissbereit. Die Vorlage des Bundesrates vom Herbst 2014 geht wesentlich auf deren gemeinsamen Vorschlag zurück. Ihre Hauptinhalte sind Schliessung von Deckungslücken, Verhinderung von Überentschädigungen, obligatorischer Unfallversicherungsschutz für Arbeitslose, präzisere Regeln für Organisation und Nebentätigkeiten der Suva sowie die Einführung einer Deckungslimite für Versicherungsgesellschaften bei Grossereignissen und Katastrophen.

Visana unterstützt die Gesetzesrevision

Visana begrüsst im Einklang mit dem Schweizerischen Versicherungsverband und santésuisse die Teilrevision des Unfallversicherungsgesetzes. Sie passt das Gesetz nach 30 Jahren an die heutigen Gegebenheiten an, konzentriert sich auf die wesentlichen Fragen, bietet Gewähr, dass der Unfallschutz in der Schweiz weiterhin gut funktionieren kann, und hält die Basis für ein erfolgreiches Zusammenwirken zwischen der öffentlichen-rechtlichen Suva und den privaten Versicherungsgesellschaften offen.

Das Bundesgesetz über die Unfallversicherung verpflichtet Unternehmen, ihre Mitarbeitenden obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen und Berufskrankheiten zu versichern. Die Unfallversicherung von Visana bietet allen Unternehmen, die von Gesetzes wegen nicht obligatorisch durch die Suva versichert sind, die gesetzliche Unfallversicherung an. Zusätzlich sind folgende Leistungen abgedeckt: Reise-, Transport- und Rettungskosten, Invaliden- und Hinterlassenenrente sowie Integritäts- und Hilflosenentschädigung.

Mit der UVG-Zusatzversicherung schliesst Visana Deckungslücken, die aus der obligatorischen Unfallversicherung entstehen können. Für viele Unternehmen genügt der Schutz der Unfallversicherung nach UVG  nicht – mit einer UVG-Zusatzversicherung werden die Mitarbeitenden optimal abgesichert in den Bereichen Heilungskosten, Taggeld, Invalidität und Todesfall.

Wie geht es weiter?

National- und Ständerat haben die UVG-Teilrevision am 4. Juni 2015 bzw. 8. September 2015 beraten und mit nur geringfügigen Anpassungen gegenüber dem Bundesrat in der Schlussabstimmung vom 25. September 2015 verabschiedet. Das revidierte UVG wird voraussichtlich am 1. Januar 2017 in Kraft treten.